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Ende der Corona-Maßnahmen

Wann endlich kommt der Corona-Freedom-Day?

Indi­rek­ter Impfzwang? Coro­na-Maß­nah­men gerecht­fer­tigt? Verfassungskonformität?

[Ver­fass­er: Dr. Karsten Karad, aktu­al­isiert: 15.10.2021]

Dänemarks “Freedom Day Corona” wirklich nur eine Frage der Impfungquote?

Dass die Dänen jet­zt alle Coro­na-Beschränkun­gen aufge­hoben haben, dass muss natür­lich einzig und allein an der hohen Impfquote von ca. 80 % liegen. Aber halt, — die Dänen haben doch schon am 14. Juni die Maskenpflicht weit­ge­hend (nur für Busse und Bah­nen blieb sie noch eine Weile beste­hen) aufgehoben?

Damals waren nur 48 % der dänis­chen Bevölkerung geimpft! Als die Dänen im März mit der schrit­tweise Aufhe­bung der Maß­nah­men anfin­gen, twit­terte Karl Lauter­bach (23.03.21): „Däne­mark macht einen spek­takulären Fehler, vor dem ich nur war­nen kann.“ Lauter­bach hätte lieber vor dem deutschen Weg war­nen sollen: Jet­zt erst wer­den die katas­trophalen gesund­heitlichen und wirtschaftlichen Kol­lat­er­alschä­den der Lock­down-Maß­nah­men sicht­bar. Von den Dänen ler­nen: endlich auch den Free­dom-Day wagen, wie übri­gens auch KBV-Ärztechef Gassen vorschlägt!

Sind die Corona-Einschränkungen und vor allem die indirekte Impfpflicht noch zu rechtfertigen? Wie steht es mit der Verfassungskonformität?

Sind die Ein­schränkung und vor allem die — bish­er noch indi­rek­te — Impf­pflicht ver­fas­sungsmäßig gedeckt? Nein, meint Ver­fas­sungsrechtler Pro­fes­sor Böhme-Nessler, eben­so wie Staat­srechtler Horst Dreier (SPD): siehe Video und Welt-Artikel

Staat­srechtler Horst Dreier.
taat­srechtler Horst Dreier
taat­srechtler Horst Dreier

KBV-Chef Dr. Andreas Gassen: Interview zum Freedom-Day

„Höchste Zeit für die Freiheit“

In der „Welt am Son­ntag“ (08.08.2021) find­et sich ein sehr guter Artikel dazu: Titel: „Höch­ste Zeit für die Frei­heit“ von Staat­srechtler Horst Dreier. (Auszüge daraus)

[Link] https://www.welt.de/politik/deutschland/plus233022745/Corona-Regeln-in-Deutschland-Hoechste-Zeit-fuer-die-Freiheit.html

Die Coro­na-Zahlen steigen wieder! Diese Botschaft hören wir seit eini­gen Wochen mantra­haft jeden Abend in den Nachrichten.…

Dabei ist noch gar nicht berück­sichtigt, dass Infek­tion keineswegs iden­tisch mit Krankheit ist. Viele Infek­tionsver­läufe bleiben gän­zlich ohne Symp­tome. Von daher ist die gängige Gegenüber­stel­lung von infizierten und gene­se­nen Per­so­n­en irreführend, denn als gene­sen kann man nur gel­ten, wenn man krank war. Viele Infizierte waren aber niemals krank. Ins­ge­samt bleibt der ernüchternde Befund, dass die Inzi­den­zw­erte bei isoliert­er Betra­ch­tung über die tat­säch­liche Gefahren­lage nur wenig aus­sagen. 

Was sagen die Zahlen? Während sich am 3. Jan­u­ar 2021 knapp 6000 Covid-19-Patien­ten in Inten­sivbe­hand­lung befan­den, und es im April immer noch etwas mehr als 5000 waren, betrug die Zahl am 4. August knapp 400.

Von ein­er Über­las­tung also keine Spur. Schon wieder eine gute Nachricht, die von vie­len Medi­en aber kaum ver­bre­it­et wird. Only bad news are good news?.….

Ich weiß allerd­ings, dass es im Vere­inigten Kön­i­gre­ich anders aussieht. Als Boris John­son vor Wochen ankündigte, am 19. Juli den Free­dom Day auszu­rufen und fast alle pan­demiebe­d­ingten Restrik­tio­nen des öffentlichen Lebens aufzuheben, ging ein Schrei des Entset­zens durch Deutsch­land. Wahnsinn und Unver­ant­wortlichkeit wurde ihm vorgehalten.

Doch keine der Neg­a­tivprog­nosen erfüllte sich, der Plan des Pre­mier­min­is­ters ging auf. Nun spricht man von einem Coro­na-Wun­der. Aber vielle­icht war es gar kein Wun­der, son­dern nur eine etwas real­is­tis­chere, gelassenere, weniger pes­simistis­che und angst­getriebene Sichtweise auf die Dinge. Jeden­falls kön­nten wir einen solchen Free­dom Day in Deutsch­land eigentlich gut gebrauchen, nein – wir haben ihn uns verdient.

Mehr noch: ….. Denn nicht der Gebrauch grun­drechtlich­er Frei­heit ist im demokratis­chen Rechtsstaat begrün­dungs­bedürftig, son­dern die Ein­griffe in diese Frei­heit sind es. Und angesichts der ins­ge­samt entspan­nten Lage wird es immer schwieriger, noch belast­bare Gründe für Ein­schränkun­gen zu find­en – jeden­falls für Geimpfte und Gene­sene. Diese genießen auch keine „Priv­i­legien“, wie es oft irreführend heißt, son­dern sie nehmen ihre ure­ige­nen, ihre „unver­let­zlichen und unveräußer­lichen“ Rechte wahr, von denen das Grundge­setz in Artikel 1 Absatz 2 spricht.

Das Coro­na-Regime darf nicht zum Dauerzu­s­tand wer­den. Die Rück­kehr zur grun­drechtlichen Nor­mal­ität ist kein from­mer Wun­sch, son­dern ver­fas­sungsrechtlich­es Gebot

Aber auch andere namhafte Poli­tik­er, wie z. B. der FDP-Chef Lind­ner sehen das genauso:

Das sagte er der „Welt am Son­ntag“. „Wenn es so ist, dass nun über­wiegend Jün­gere mit einem gerin­geren Krankheit­srisiko Überträger sind, dann reduziert sich die Gefahr der Über­las­tung des Gesund­heitssys­tems. Fol­glich kön­nen und müssen Maß­nah­men zurückgenom­men werden.“

Aktuelle Situation in Deutschland

Inzi­denz­zahlen 25.09.2021

 

Auch am Tages­re­port DIVI (Link s.o.) ist zu erken­nen, dass von ein­er Über­las­tung des Gesund­heitssys­tem nicht die Rede sein kann!

Inten­siv-Bele­gung Coro­na vom 25.09.2021

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