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Impfpflicht — Wie geht es weiter?

[Dr. Karsten Karad, akt. 02.04.2022]

(Einrichtungsbezogene) Impfpflicht, was nun?

Was tun, wenn der Brief vom Gesundheitsamt kommt?

Das Bun­desver­fas­sungs­gericht hat mit Beschluss vom 27.04.2022 eine erste Ver­fas­sungs­beschw­erde gegen die ein­rich­tungs­be­zo­gene Impf­pflicht für die Beschäftigten im Gesund­heits- und Pflege­bere­ich abgewiesen.

Das ist natür­lich bedauer­lich, aber kein Grund zu resignieren.

Auf der Seite des Vereins

“Ärzte für indi­vidu­elle Impfentscheidung”

gibt es Muster­texte und auch ein Musterantwortschreiben:

Also:

  • Ab dem 16. 03. müssen the­o­retisch ungeimpfte Mitar­beit­er an das Gesund­heit­samt gemeldet wer­den. Die sollen sich dann küm­mern und Anhörungs­bö­gen und Bußgelder verschicken.
  • Erge­hen näm­lich Anhörungs­bö­gen, hat man Zeit darauf zu antworten. Erge­ht dann ein Bußgeldbescheid kann man Ein­spruch einlegen.
  • Bei der Fülle von Ein­sprüchen ist damit zu rech­nen, dass — bis die Gerichte Entschei­dun­gen tre­f­fen — mit ziem­lich­er Sicher­heit schon wieder Dezem­ber ist

Faz­it: Da die Impf­pflicht nur bis 31.12.2022 gilt, kann man wahrschein­lich das Ganze aussitzen.

Was ist, wenn der Arbeitgeber mich kündigt?

Ich bin kein Jurist, daher kann ich dies natür­lich nicht beant­worten. Holen Sie sich daher auf jeden Fall einen Rechtsbeistand.

Meines Eracht­ens ste­ht das Impf­pflicht-Gesetz aus den oben genan­nten Grün­den (Imp­fung nahezu wirkungs­los, bietet keinen Schutz. Gesund­heitssys­tem ist nicht gefährdet) auf tön­er­nen Füßen. Somit fehlt für eine Kündi­gung die Rechts­grund­lage. Aber — wie gesagt — ich bin kein Jurist.

Vorreiter Deutschland. Allgemeine Impfpflicht nur in wenigen Ländern

.…die Bun­desre­pub­lik wäre – nach Öster­re­ich, Tad­schik­istan, Turk­menistan, Mikro­ne­sien, Indone­sien und Ecuador – das siebte Land, das eine all­ge­meine Impf­pflicht einführt.

(Ergänzung: Öster­re­ich wurde die Impf­pflicht schon wieder gecancelt!”)

Wie lange geht das noch mit dieser Pan­demie? Und: Wie drastisch sollen staatliche Ein­griffe sein im Kampf gegen das Virus? Die Antwort auf die let­zte Frage scheint ein­fach: sehr drastisch. Die britis­che Oxford-Uni­ver­sität hat einen glob­alen „Strin­gency Index“ entwick­elt, der angibt, wie rig­oros und kon­sis­tent Regierun­gen bei Coro­na-Maß­nah­men sind.
Deutsch­land ste­ht hin­ter den Fid­schi-Inseln auf dem zweit­en Platz. Ungeimpfte sind vom öffentlichen Leben derzeit weit­ge­hend aus­geschlossen. Es gilt eine strenge Maskenpflicht. Mit­tler­weile tre­f­fen viele Maß­nah­men auch Geimpfte. 

Die Impfpflicht scheint beschlossen!?

Allmäh­lich weicht die Zus­tim­mung zur Impf­pflicht weit­er auf. Der stel­lv. Bun­desvor­sitzende der FDP, Wolf­gang Kubic­ki, bringt das auf den Punkt:

Und im Ausland?

Schauen wir nach Groß-Bri­tan­nien: Dort sollte die Impf­pflicht zum April für Pflegekräfte einge­führt wer­den. Die Ver­nun­ft  hat dort allerd­ings — im Gegen­satz zu Deutsch­land — gesiegt:

Kehrtwende bei der Impf­pflicht in Großbritannien

„Wegen der Omikron-Vari­ante nicht mehr nötig“

[Quelle: reitschuster.de]

Aber auch in Öster­re­ich brodelt es: Im Gegen­satz zu Deusch­land, funk­tion­iert dort noch die Kon­trolle durch das Verfassungsgericht.

Der öster­re­ichis­che Ver­fas­sungs­gericht­shof (VfGH) hat am 26. Jän­ner 2022 ein Verord­nung­sprü­fungsver­fahren ein­geleit­et und an den öster­re­ichis­chen Gesund­heitsmin­is­ter ein Kon­vo­lut an Fra­gen über­mit­telt. Fra­gen, die bis jet­zt abso­lut tabu waren. Die an den Grund­festen der „Pan­demie“ rüt­teln. Der Gesund­heitsmin­is­ter hat für eine Antwort Zeit bis zum 18. Feb­ru­ar 2022.
[Lei­der kenne ich das Antwortschreiben noch nicht, aber ich bin gespannt]

[Quelle: reitschuster.de]

In Deutsch­land reden wir über ein Gesetz, was noch gar nicht beschlossen ist. Ich per­sön­lich glaube auch nicht, dass es beschlossen wird. Es gibt gute Gründe, die gegen eine Impf­plicht sprechen:

Impfung oder prophylaktische Gentherapie?

Ver­fas­sungsrechtler Pri­vat­dozent Dr. iur. habil. Ulrich Vos­ger­au weist hier auf einen Aspekt hin, der bis­lang m. E. zu wenig gewürdigt wurde: mRNA-Impf­stoffe wie Bion­Tech und Mod­er­na sind im eigentlichen Sinne gar keine Imp­fung, son­dern eine pro­phy­lak­tis­che Gentherapie:

Sprach­lich und juris­tisch richtig erscheint uns daher die Def­i­n­i­tion aus Mey­ers Enzyk­lopädis­chem Lexikon zu sein: Imp­fung sei „das Ein­brin­gen von toten oder in ihrer Vir­u­lenz abgeschwächt­en Mikroor­gan­is­men oder auch von abgeschwächt­en Tox­i­nen zur Immu­nisierung“
Das bedeutet nach dem herkömm­lichen Sprachsinn „Imp­fung“; und im Rah­men dieser Def­i­n­i­tion lässt sich sagen, dass vernün­ftige Men­schen im all­ge­meinen „an der prinzip­iell segen­sre­ichen Wirkung des Impfens nicht zweifeln“
Die in Deutsch­land gängige Imp­fung etwa von Pfitzer (oder auch Mod­er­na) ist aber über­haupt keine „Imp­fung“ im herkömm­lichen Sinne, son­dern eher eine pro­phy­lak­tis­che Gen­ther­a­pie. Bei ihr wer­den Muskelzellen durch Eingabe ein­er genetis­chen Infor­ma­tion dergestalt manip­uliert, dass sie das soge­nan­nte „Spike-Pro­tein“ des Coro­na-Virus – und zwar nach wie vor das der ursprünglichen Alpha-Vari­ante, die sich am Ende des Jahres 2019 ver­bre­it­ete und heute eigentlich nicht mehr vorkommt – her­stellen und an ihrer Ober­fläche exponieren. Dort kann dieses dann vom kör­pereige­nen Immun­sys­tem als Fremdei­weiß ange­grif­f­en wer­den, das dergestalt den Umgang mit dem Coro­na-Virus erler­nen und üben soll.

Impfskeptiker oder Impfpflichtskeptiker?

(weit­er schreibt Dr. Vosgerau)

Rix­en legt im „Hand­buch Infek­tion­ss­chutzrecht“ großen Wert darauf, zwis­chen „Impfskep­tik­ern“ (die er ablehnt) und „Impf­pflichtskep­tik­ern“ (deren Argu­mente man anhören sollte, solange sie eben nicht Impfskep­tik­er sind) zu unter­schei­den.
Die hier inter­essierende Rechts­frage zeigt aber auch, dass man auch zwis­chen Impfskep­tik­ern und Skep­tik­ern der pro­phy­lak­tis­chen Gen­ther­a­pie gegen Covid-19 (Alpha-Vari­ante) unter­schei­den muss, die nicht nur umgangssprach­lich, son­dern nun auch im Geset­zen­twurf ein­fach als „Imp­fung“ beze­ich­net wird. Dadurch wird sug­geriert, es han­dele sich um ein seit etwa 150 Jahren vielfach erprobtes und bewährtes Ver­fahren, das nun auch auf den Sars-CoV-19-Virus angewen­det wird. Aber dies stimmt eben nicht.

Staat­srechtler Prof. Volk­er Boehme-Neßler erläutert die Recht­slage aus sein­er Sicht:

Weitere Argumente gegen eine Impfpflicht

B) Imp­fung ist Eigen­schutz, kein Fremd­schutz (Prof. Streek)

C) Die Imp­fung mit den neuen gen­basierten „Impf­stof­fen“ ver­liert schneller an Wirkung als gedacht. Die Zahl der Impf­durch­brüche ist so stark gestiegen, das auch Geimpfte wieder infiziert wer­den kön­nen und auch andere ansteck­en kön­nen. (siehe Beitrag: Corona-Aktuell)

D) Das Argu­ment, das Gesund­heitssys­tem müsse vor ein­er Über­las­tung, ja vor dem Zusam­men­bruch geschützt wer­den, ist schon lange hin­fäl­lig. Es gibt keine Über­las­tung durch Coro­na-Kranke (nur wegen Per­sonal­man­gel durch Quar­an­täne-Maß­nah­men und Kündi­gun­gen wegen der dro­hen­den Impfpflicht)

Weitere Infos auch beim Verein “Ärzte für individuelle Impfentscheidung”

Sollte ich mich notfalls mit einem Totimpfstoff impfen lassen?

Ich empfehle, wenn Imp­fung, dann auf die neuen Totimpf­stoffe zu warten. Medi­zinisch notwendig erscheint eine Imp­fung bei der derzeit­i­gen Infek­tion­slage sowieso nicht!

Es stehen auch zwei Totimpfstoffe vor der Zulassung:

Zwei Totimpf­stoffe ste­hen vor der Zulassung:

  • Novavax
  • Val­ne­va
Ich per­sön­lich würde Val­ne­va bevorzugen.

Impfungen für Kinder und Jugendliche?

Die Imp­fung gegen Covid-19 mit mRNA-Impf­stoff ist bei der jet­zi­gen Fak­ten­lage m. E. nicht indiziert!

Fazit für die Impfentscheidung

Ja, Coro­n­a/­Covid-19 kann zu gefährlichen Krankheitsver­läufen führen. Betrof­fen sind aber in den aller­meis­ten Fällen Men­schen über 60 bzw. eher 70 Jahren.

Meine Empfehlung daher: Für Men­schen über 60 Jahre ist es sin­nvoll, sich impfen zu lassen. Für jün­gere Men­schen beste­ht m. E. keine medi­zinis­che Notwendigkeit zur Imp­fung, für Kinder und Jugendliche schon mal gar nicht.

[Aus­nahme: Patien­ten mit speziellen Risiko­pro­fil: Dia­betes + Adi­posi­tas, COPD, Immunsupressiva-Therapie]

Jede Welle — sprich Epi­demie — endet halt irgend­wann, und zwar unab­hängig von Imp­fung, Maske und AHA-Regeln.

Aude sapere! (Sinngemäß: „Bilde dir selber ein Urteil!“)

Sich sel­ber auf die Suche zur Wahrheit zu begeben, das ist heutzu­tage ver­loren gegan­gen. Social-Media-News: Ob es Fake-News sind? Das ist nicht wichtig. Nicht mehr die Wahrheit, son­dern was meine Face­book-Gruppe meint, die Mehrheitsmei­n­ung eben, die ist wichtig. Und alles höch­stens in zwei Sätzen zusam­menge­fast auf Twit­ter oder auf What­sApp. Man denkt nicht mehr sel­ber, son­dern man lässt denken! Denn dafür haben wir ja schließlich unsere „Influ­encer“. Wie recht er doch hat­te, der Dichter Chris­t­ian Mor­gen­stern: Die zur Wahrheit wan­dern, wan­dern allein,….

Zur Info haben wir für Sie eine neue Coro­na-Blog-Seite eingerichtet

Kinder gegen Covid-19 impfen? 

[Dr. Karsten Karad, 31.12.2021] Imp­fun­gen gegen Covid-19 für Kinder und Jugendliche? Ganz aktuell ist ein Artikel (27.12.2021) im Dt. Ärzteblatt dazu erschienen: MEDIZINREPORT COVID-19-Imp­­­fung unter

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Dieser Beitrag hat 2 Kommentare

  1. Joachim

    Wir befind­en uns nun seit fast 2 Jahren in ein­er Art „Massen­hynose, die durch eine hys­ter­ische Berichter­stat­tung der Medi­en völ­lig aus dem Rud­er gelaufen ist. 

    Man fragt sich, wie kann das in unser­er „aufgek­lärten Gesellschaft“ sein, warum tolerieren viele Men­schen die bekan­nt­ge­wor­de­nen Manip­u­la­tio­nen, Wider­sprüche und schlichtweg Unwahrheiten?

    Ein junger YouTu­ber hat das auf eine unter­halt­same Art zusammengefasst.

    ———————————————————————————————
    https://youtu.be/5_-NLdgz5Tw?list=PLfPvl3RxSE3Kq8m_xaX1Lw0X20-jEQCBN&t=612

    Impf­pflicht:
    Defin­i­tiv werde ich nicht an diesem exper­i­mentellen Men­schen­ver­such teil­nehmen und als „Ver­such­skan­inchen“ [Zitat: Olaf Scholz] in einem großem Feld­ver­such [Zitat: Sask­ia Esken] für eine völ­lig enthemmte Phar­main­dus­trie fungieren. Es dro­ht natür­lich der Auss­chluss aus ein­er ver­dummten Gesellschaft? Na denn — da gibt es ver­mut­lich aber schlim­meres und alter­na­tive Wege mit Gle­ich­gesin­nten wer­den sich immer finden.

  2. Stephan

    Ger­ade mit einen der besten Artikel der let­zten Zeit gele­sen. Alle Fäden wer­den hier (natür­lich mit Quel­lenangaben ) zusam­menge­führt und das deckt sich weit­ge­hend mit mein­er eige­nen Ein­schätzun­gen / Prog­nosen. Wenn die 70% des Volkes nicht so langsam wach­w­er­den und sich wehren… dann wird es wohl so passieren. 

    https://uncutnews.ch/impfpflicht-zur-rettung-des-finanzsystems/

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