Impfpflicht – Wie geht es weiter?

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[Dr. Kars­ten Karad, akt. 02.04.2022]

(Einrichtungsbezogene) Impfpflicht, was nun?

Was tun, wenn der Brief vom Gesundheitsamt kommt?

Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt hat mit Beschluss vom 27.04.2022 eine erste Ver­fas­sungs­be­schwerde gegen die ein­rich­tungs­be­zo­gene Impf­pflicht für die Beschäf­tig­ten im Gesund­heits- und Pfle­ge­be­reich abgewiesen.

Das ist natür­lich bedau­er­lich, aber kein Grund zu resignieren.

Auf der Seite des Vereins

“Ärzte für indi­vi­du­elle Impfentscheidung”

gibt es Mus­ter­texte und auch ein Musterantwortschreiben:

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Also:

  • Ab dem 16. 03. müs­sen theo­re­tisch unge­impfte Mit­ar­bei­ter an das Gesund­heits­amt gemel­det wer­den. Die sol­len sich dann küm­mern und Anhö­rungs­bö­gen und Buß­gel­der verschicken.
  • Erge­hen näm­lich Anhö­rungs­bö­gen, hat man Zeit dar­auf zu ant­wor­ten. Ergeht dann ein Buß­geld­be­scheid kann man Ein­spruch einlegen.
  • Bei der Fülle von Ein­sprü­chen ist damit zu rech­nen, dass – bis die Gerichte Ent­schei­dun­gen tref­fen – mit ziem­li­cher Sicher­heit schon wie­der Dezem­ber ist

Fazit: Da die Impf­pflicht nur bis 31.12.2022 gilt, kann man wahr­schein­lich das Ganze aussitzen.

Was ist, wenn der Arbeitgeber mich kündigt?

Ich bin kein Jurist, daher kann ich dies natür­lich nicht beant­wor­ten. Holen Sie sich daher auf jeden Fall einen Rechtsbeistand.

Mei­nes Erach­tens steht das Impf­pflicht-Gesetz aus den oben genann­ten Grün­den (Imp­fung nahezu wir­kungs­los, bie­tet kei­nen Schutz. Gesund­heits­sys­tem ist nicht gefähr­det) auf töner­nen Füßen. Somit fehlt für eine Kün­di­gung die Rechts­grund­lage. Aber – wie gesagt – ich bin kein Jurist.

Vorreiter Deutschland. Allgemeine Impfpflicht nur in wenigen Ländern

.…die Bun­des­re­pu­blik wäre – nach Öster­reich, Tadschi­ki­stan, Turk­me­ni­stan, Mikro­ne­sien, Indo­ne­sien und Ecua­dor – das siebte Land, das eine all­ge­meine Impf­pflicht einführt.

(Ergän­zung: Öster­reich wurde die Impf­pflicht schon wie­der gecancelt!”)

Wie lange geht das noch mit die­ser Pan­de­mie? Und: Wie dras­tisch sol­len staat­li­che Ein­griffe sein im Kampf gegen das Virus? Die Ant­wort auf die letzte Frage scheint ein­fach: sehr dras­tisch. Die bri­ti­sche Oxford-Uni­ver­si­tät hat einen glo­ba­len „Strin­gency Index“ ent­wi­ckelt, der angibt, wie rigo­ros und kon­sis­tent Regie­run­gen bei Corona-Maß­nah­men sind.
Deutsch­land steht hin­ter den Fidschi-Inseln auf dem zwei­ten Platz. Unge­impfte sind vom öffent­li­chen Leben der­zeit weit­ge­hend aus­ge­schlos­sen. Es gilt eine strenge Mas­ken­pflicht. Mitt­ler­weile tref­fen viele Maß­nah­men auch Geimpfte. 

Die Impfpflicht scheint beschlossen!?

All­mäh­lich weicht die Zustim­mung zur Impf­pflicht wei­ter auf. Der stellv. Bun­des­vor­sit­zende der FDP, Wolf­gang Kubicki, bringt das auf den Punkt:

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Und im Ausland?

Schauen wir nach Groß-Bri­tan­nien: Dort sollte die Impf­pflicht zum April für Pfle­ge­kräfte ein­ge­führt wer­den. Die Ver­nunft  hat dort aller­dings – im Gegen­satz zu Deutsch­land – gesiegt:

Kehrt­wende bei der Impf­pflicht in Großbritannien

„Wegen der Omi­kron-Vari­ante nicht mehr nötig“

[Quelle: reitschuster.de]

Aber auch in Öster­reich bro­delt es: Im Gegen­satz zu Deu­sch­land, funk­tio­niert dort noch die Kon­trolle durch das Verfassungsgericht.

Der öster­rei­chi­sche Ver­fas­sungs­ge­richts­hof (VfGH) hat am 26. Jän­ner 2022 ein Ver­ord­nungs­prü­fungs­ver­fah­ren ein­ge­lei­tet und an den öster­rei­chi­schen Gesund­heits­mi­nis­ter ein Kon­vo­lut an Fra­gen über­mit­telt. Fra­gen, die bis jetzt abso­lut tabu waren. Die an den Grund­fes­ten der „Pan­de­mie“ rüt­teln. Der Gesund­heits­mi­nis­ter hat für eine Ant­wort Zeit bis zum 18. Februar 2022.
[Lei­der kenne ich das Ant­wort­schrei­ben noch nicht, aber ich bin gespannt]

[Quelle: reitschuster.de]

In Deutsch­land reden wir über ein Gesetz, was noch gar nicht beschlos­sen ist. Ich per­sön­lich glaube auch nicht, dass es beschlos­sen wird. Es gibt gute Gründe, die gegen eine Impf­plicht sprechen:

Impfung oder prophylaktische Gentherapie?

Ver­fas­sungs­recht­ler Pri­vat­do­zent Dr. iur. habil. Ulrich Vos­gerau weist hier auf einen Aspekt hin, der bis­lang m. E. zu wenig gewür­digt wurde: mRNA-Impf­stoffe wie Bio­n­Tech und Moderna sind im eigent­li­chen Sinne gar keine Imp­fung, son­dern eine pro­phy­lak­ti­sche Gentherapie:

Sprach­lich und juris­tisch rich­tig erscheint uns daher die Defi­ni­tion aus Mey­ers Enzy­klo­pä­di­schem Lexi­kon zu sein: Imp­fung sei „das Ein­brin­gen von toten oder in ihrer Viru­lenz abge­schwäch­ten Mikro­or­ga­nis­men oder auch von abge­schwäch­ten Toxi­nen zur Immu­ni­sie­rung“
Das bedeu­tet nach dem her­kömm­li­chen Sprach­sinn „Imp­fung“; und im Rah­men die­ser Defi­ni­tion lässt sich sagen, dass ver­nünf­tige Men­schen im all­ge­mei­nen „an der prin­zi­pi­ell segens­rei­chen Wir­kung des Imp­fens nicht zwei­feln“
Die in Deutsch­land gän­gige Imp­fung etwa von Pfit­zer (oder auch Moderna) ist aber über­haupt keine „Imp­fung“ im her­kömm­li­chen Sinne, son­dern eher eine pro­phy­lak­ti­sche Gen­the­ra­pie. Bei ihr wer­den Mus­kel­zel­len durch Ein­gabe einer gene­ti­schen Infor­ma­tion der­ge­stalt mani­pu­liert, dass sie das soge­nannte „Spike-Pro­tein“ des Corona-Virus – und zwar nach wie vor das der ursprüng­li­chen Alpha-Vari­ante, die sich am Ende des Jah­res 2019 ver­brei­tete und heute eigent­lich nicht mehr vor­kommt – her­stel­len und an ihrer Ober­flä­che expo­nie­ren. Dort kann die­ses dann vom kör­per­ei­ge­nen Immun­sys­tem als Fremd­ei­weiß ange­grif­fen wer­den, das der­ge­stalt den Umgang mit dem Corona-Virus erler­nen und üben soll.

Impfskeptiker oder Impfpflichtskeptiker?

(wei­ter schreibt Dr. Vosgerau)

Rixen legt im „Hand­buch Infek­ti­ons­schutz­recht“ gro­ßen Wert dar­auf, zwi­schen „Impf­skep­ti­kern“ (die er ablehnt) und „Impf­pflicht­skep­ti­kern“ (deren Argu­mente man anhö­ren sollte, solange sie eben nicht Impf­skep­ti­ker sind) zu unter­schei­den.
Die hier inter­es­sie­rende Rechts­frage zeigt aber auch, dass man auch zwi­schen Impf­skep­ti­kern und Skep­ti­kern der pro­phy­lak­ti­schen Gen­the­ra­pie gegen Covid-19 (Alpha-Vari­ante) unter­schei­den muss, die nicht nur umgangs­sprach­lich, son­dern nun auch im Gesetz­ent­wurf ein­fach als „Imp­fung“ bezeich­net wird. Dadurch wird sug­ge­riert, es han­dele sich um ein seit etwa 150 Jah­ren viel­fach erprob­tes und bewähr­tes Ver­fah­ren, das nun auch auf den Sars-CoV-19-Virus ange­wen­det wird. Aber dies stimmt eben nicht.

Staats­recht­ler Prof. Vol­ker Boehme-Neß­ler erläu­tert die Rechts­lage aus sei­ner Sicht:

Weitere Argumente gegen eine Impfpflicht

B) Imp­fung ist Eigen­schutz, kein Fremd­schutz (Prof. Streek)

C) Die Imp­fung mit den neuen gen­ba­sier­ten „Impf­stof­fen“ ver­liert schnel­ler an Wir­kung als gedacht. Die Zahl der Impf­durch­brü­che ist so stark gestie­gen, das auch Geimpfte wie­der infi­ziert wer­den kön­nen und auch andere anste­cken kön­nen. (siehe Bei­trag: Corona-Aktuell)

D) Das Argu­ment, das Gesund­heits­sys­tem müsse vor einer Über­las­tung, ja vor dem Zusam­men­bruch geschützt wer­den, ist schon lange hin­fäl­lig. Es gibt keine Über­las­tung durch Corona-Kranke (nur wegen Per­so­nal­man­gel durch Qua­ran­täne-Maß­nah­men und Kün­di­gun­gen wegen der dro­hen­den Impfpflicht)

Weitere Infos auch beim Verein “Ärzte für individuelle Impfentscheidung”

Sollte ich mich notfalls mit einem Totimpfstoff impfen lassen?

Ich emp­fehle, wenn Imp­fung, dann auf die neuen Tot­impf­stoffe zu war­ten. Medi­zi­nisch not­wen­dig erscheint eine Imp­fung bei der der­zei­ti­gen Infek­ti­ons­lage sowieso nicht!

Es stehen auch zwei Totimpfstoffe vor der Zulassung:

Zwei Tot­impf­stoffe ste­hen vor der Zulassung:

  • Nova­vax
  • Val­neva
Ich per­sön­lich würde Val­neva bevorzugen.

Impfungen für Kinder und Jugendliche?

Die Imp­fung gegen Covid-19 mit mRNA-Impf­stoff ist bei der jet­zi­gen Fak­ten­lage m. E. nicht indiziert!

Fazit für die Impfentscheidung

Ja, Coro­na/­Co­vid-19 kann zu gefähr­li­chen Krank­heits­ver­läu­fen füh­ren. Betrof­fen sind aber in den aller­meis­ten Fäl­len Men­schen über 60 bzw. eher 70 Jahren.

Meine Emp­feh­lung daher: Für Men­schen über 60 Jahre ist es sinn­voll, sich imp­fen zu las­sen. Für jün­gere Men­schen besteht m. E. keine medi­zi­ni­sche Not­wen­dig­keit zur Imp­fung, für Kin­der und Jugend­li­che schon mal gar nicht.

[Aus­nahme: Pati­en­ten mit spe­zi­el­len Risi­ko­pro­fil: Dia­be­tes + Adi­po­si­tas, COPD, Immunsupressiva-Therapie]

Jede Welle – sprich Epi­de­mie – endet halt irgend­wann, und zwar unab­hän­gig von Imp­fung, Maske und AHA-Regeln.

Aude sapere! (Sinngemäß: „Bilde dir selber ein Urteil!“)

Sich sel­ber auf die Suche zur Wahr­heit zu bege­ben, das ist heut­zu­tage ver­lo­ren gegan­gen. Social-Media-News: Ob es Fake-News sind? Das ist nicht wich­tig. Nicht mehr die Wahr­heit, son­dern was meine Face­book-Gruppe meint, die Mehr­heits­mei­nung eben, die ist wich­tig. Und alles höchs­tens in zwei Sät­zen zusam­men­ge­fast auf Twit­ter oder auf Whats­App. Man denkt nicht mehr sel­ber, son­dern man lässt den­ken! Denn dafür haben wir ja schließ­lich unsere „Influ­en­cer“. Wie recht er doch hatte, der Dich­ter Chris­tian Mor­gen­stern: Die zur Wahr­heit wan­dern, wan­dern allein,….

Zur Info haben wir für Sie eine neue Corona-Blog-Seite eingerichtet

2 Gedanken zu „Impfpflicht – Wie geht es weiter?“

  1. Wir befin­den uns nun seit fast 2 Jah­ren in einer Art „Mas­sen­hynose, die durch eine hys­te­ri­sche Bericht­erstat­tung der Medien völ­lig aus dem Ruder gelau­fen ist. 

    Man fragt sich, wie kann das in unse­rer „auf­ge­klär­ten Gesell­schaft“ sein, warum tole­rie­ren viele Men­schen die bekannt­ge­wor­de­nen Mani­pu­la­tio­nen, Wider­sprü­che und schlicht­weg Unwahrheiten?

    Ein jun­ger You­Tuber hat das auf eine unter­halt­same Art zusammengefasst.

    ———————————————————————————————
    https://youtu.be/5_-NLdgz5Tw?list=PLfPvl3RxSE3Kq8m_xaX1Lw0X20-jEQCBN&t=612

    Impf­pflicht:
    Defi­ni­tiv werde ich nicht an die­sem expe­ri­men­tel­len Men­schen­ver­such teil­neh­men und als „Ver­suchs­ka­nin­chen“ [Zitat: Olaf Scholz] in einem gro­ßem Feld­ver­such [Zitat: Saskia Esken] für eine völ­lig ent­hemmte Phar­ma­in­dus­trie fun­gie­ren. Es droht natür­lich der Aus­schluss aus einer ver­dumm­ten Gesell­schaft? Na denn – da gibt es ver­mut­lich aber schlim­me­res und alter­na­tive Wege mit Gleich­ge­sinn­ten wer­den sich immer finden.

    Antworten
  2. Gerade mit einen der bes­ten Arti­kel der letz­ten Zeit gele­sen. Alle Fäden wer­den hier (natür­lich mit Quel­len­an­ga­ben ) zusam­men­ge­führt und das deckt sich weit­ge­hend mit mei­ner eige­nen Ein­schät­zun­gen / Pro­gno­sen. Wenn die 70% des Vol­kes nicht so lang­sam wach­wer­den und sich weh­ren… dann wird es wohl so passieren. 

    https://uncutnews.ch/impfpflicht-zur-rettung-des-finanzsystems/

    Antworten

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